AGB:

Bitte beachten Sie unsere 'Allgemeinen Geschäftsbedingungen'.

1. Allgemeines
Für alle Leistungen gelten ausschließlich die nachstehenden Bedingungen. Abweichungen von den AGB, ergänzende Nebenabreden und Vereinbarungen bedürfen der Schriftform oder der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung. Für das jeweilige Vertragsverhältnis gilt ausschließlich die deutsche Rechtsprechung.
oeffnernet ist berechtigt, bei Nichteinhaltung der AGB, insbesondere bei Zahlungsverzug des Kunden, bereits erteilte Aufträge bis zur Erfüllung der Bedingungen ganz oder teilweise auszusetzen oder zu stornieren.

Mit Beginn der Inanspruchnahme der Leistungen von oeffnernet gelten diese Bedingungen als angenommen. oeffnernet ist berechtigt, jederzeit diese AGB einschließlich aller Bedingungen, Preislisten usw. zu ändern. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 2 Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen, spätestens jedoch zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen, so werden diese wirksamer Vertragsbestandteil. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so kann oeffnernet mit einer Frist von 2 Wochen kündigen.

Diese AGB sowie alle Änderungen sind online im Internet unter www.oeffnernet.de verfügbar. Die Mitteilung von Änderungen der AGB wird Kunden mit laufenden Aufträgen schriftlich per e-mail mitgeteilt, die Online-Veröffentlichung gilt als hinreichende Bekanntgabe. Es gelten diese AGB für die Rechtsnachfolger des Kunden auch dann, wenn keine ausdrückliche Einbeziehung durch Verträge zwischen dem Kunden und seinen Rechtsnachfolgern erfolgt.


2. Preise - Zahlungsbedingungen
Alle Preise sind Nettopreise zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer und ohne Abzug zahlbar. Die Zahlungsfrist per Rechnung beträgt 14 Tage. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist fallen Mahngebühren ab vier Wochen nach Rechnungsstellung an. Die erste Mahnung erfolgt mit Mahngebühren der Stufe I (5 % des geschuldeten Betrages) mit einer Zahlungsfrist von 5 Tagen. Nach Ablauf dieser Frist folgt die zweite eingeschriebene Mahnung mit Mahngebühren der Stufe II (10 % des geschuldeten Betrages), zahlbar innerhalb von 5 Tagen. Nach nochmaligem Verstreichen der Frist wird der Rechtsweg beschritten.

Falls während der Bearbeitung Änderungen und/oder Schwierigkeiten auftreten, die bei Auftragsbestätigung noch nicht abzusehen waren und zu erhöhtem Arbeitsaufwand führen, behält sich oeffnernet eine Preisanpas¬sung vor, die dem Kunden telefonisch oder schriftlich mitgeteilt wird und verbindlich ist.

Bei Postsendungen gehen Porto und Verpackung zu Lasten des Kunden. Die Abrechnung der Leistungen und Lieferungen erfolgt per Rechnung oder Überweisung durch den Kunden. Im Einzelfall behält sich oeffnernet vor, Leistungen per Vorkasse oder Nachnahme durchzuführen. oeffnernet steht das Recht zu, in Verzug befindliche Kunden von weiteren Dienstleistungen auszuschließen, auch wenn entsprechende Verträge abgeschlossen wurden. Preisänderungen, Druckfehler und Irrtümer vorbehalten.

3. Eigentumsvorbehalt
oeffnernet behält sich das Eigentum an den dem Kunden erbrachten Dienstleistungen und Lieferungen bis zur vollständigen Bezahlung vor. Per E-Mail oder anhand des "Arbeitsvertrages" erteilte Liefer- und Leistungsvereinbarungen sind gleichermaßen verbindlich. Auftragsbestätigung erfolgt schriftlich per Post und E-Mail. Vereinbarte Lieferzeit beginnt mit Datum der Auftragsbestätigung. Sind erforderliche, notwendige Angaben und Unterlagen nicht rechtzeitig vorhanden, verlängert sich die Frist entsprechend. Der Kunde ist berechtigt, bei Nichteinhaltung der zugesagten Lieferfrist oeffnernet eine Nachfrist zu setzen. Wird die Nachfrist nicht eingehalten, hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. oeffnernet ist zu Teillieferungen berechtigt, es sei denn, ausdrücklich ist etwas anderes vereinbart worden. Im Falle technischer Betriebsstörungen, Streiks oder höherer Gewalt hat der Kunde kein Recht auf Schadenersatz oder Verzugsschaden bei Nichterfüllung oder Lieferverzögerung der Leistung.

4. Datenschutz
Die vertrauliche Behandlung der uns überlassenen Daten und Unterlagen ist für oeffnernet selbstverständlich. Auf Wunsch fügen wir der Auftragsbestätigung eine Datenschutzerklärung entsprechend der Grundlage des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) bei.

5. Rücktritt
Tritt der Kunde von einem bereits erteilten und rechtskräftigen Auftrag von Dienstleistungen zurück, so muss der Kunde für den entgangenen Gewinn eine pauschale Entschädigung in Höhe von 10 % des kalkulierten Rechnungsbetrages zahlen.

6. Gewährleistung, Haftungsausschluss
Reklamationen werden nur anerkannt, wenn sie innerhalb von 10 Tagen nach Lieferung gemeldet werden. Der Gewährleistungsanspruch entfällt, wenn an den Leistungen Veränderungen vorgenommen wurden. Die Gewährleistung ist auf Nachbesserung oder Ersatzleistung beschränkt. Bei fehlgeschlagener Nachbesserung oder Ersatzleistung ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine Minderung des Kaufpreises zu verlangen. oeffnernet haftet nur für Schäden, die durch grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz entstanden sind. Als Schadenersatz werden maximal 5 % vom Auftragswert pauschal festgesetzt.

7. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB bleiben die restlichen Bedingungen weiterhin wirksam. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Hagen.

Stand: 25.11.2011

 

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